SPD Kaufering

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Euch und Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr – und uns allen ganz besonders auch ein friedliches Jahr 2016.

Ein friedliches neues Jahr. In den letzten Jahren konnte man das so leicht dahin sagen. Schließlich leben wir in Deutschland seit Jahrzehnten in einem friedlichen Land. Und wir leben in guter europäischer Nachbarschaft.

Uns allen war immer bewusst, dass dieser Zustand ein privilegierter ist. Dass es andere Regionen auf der Welt gibt, in denen Terror, Gewalt und Krieg herrschen. Dieses Wissen war uns Mahnung, es in Europa nie wieder so weit kommen zu lassen. Es gab uns Antrieb für unser sozialdemokratisches Engagement für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie. Aber es wiegte uns auch in einer angenehmen Gewissheit. Der Gewissheit, dass die bewaffneten Konflikte dieser Welt weit weg sind. Dass sie unsere politische Routine nur mittelbar und unseren persönlichen Alltag meist überhaupt nicht tangieren.

Diese Gewissheit ist im Laufe des letzten Jahres zerbrechlich geworden. Die Terroranschläge von Paris, Brandstiftungen an Flüchtlingsheimen und rechtsextreme Übergriffe auf Migranten lassen uns ahnen, dass unser Frieden möglicherweise brüchiger ist, als erhofft.

Beide Phänomene, der islamistische ebenso wie der rechtsextreme Terror, werden unsere Gesellschaft in den kommenden Monaten vor eine harte Bewährungsprobe stellen – in den kommenden Monaten, vielleicht auch für die nächsten Jahre. Wenn wir sie bestehen wollen, wenn wir das friedliche und freiheitliche Zusammenleben in Europa bewahren wollen, dann müssen wir eine klare Antwort auf die Feinde der Freiheit, der Toleranz und der Demokratie finden. Und die Antwortet ist: Wir halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir leben unsere Werte der Offenheit, Freiheit und Demokratie und wir lassen uns unseren Lebensstil und unsere Überzeugungen nicht von Hass und Gewalt kaputt machen!

Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gehören nicht unter den Generalverdacht des Terrorismus! Wer dies tut, macht sich zum Werkzeug von Islamisten und den Rechtsextremen. Denn zum Zynismus unserer Zeit zählt, dass beide Gruppen auf Angst und Misstrauen in der Gesellschaft setzen als Fundament ihrer Ideologie. Die Wahrheit ist aber doch: Die Menschen, die in diesen Tagen bei uns Schutz suchen, kommen gerade deshalb, weil sie der religiös oder politisch motivierten Gewalt in ihren Heimatländern entkommen müssen. Weil sie möchten, dass ihre Kinder frei von Fanatismus und Unterdrückung aufwachsen. Sie sind Opfer des Terrorismus, nicht Täter.

Darum haben wir die Verpflichtung, diesen Menschen zu helfen. Und das tun wir auch. Viele in Kaufering und im Landkreis Landsberg engagieren sich als ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe. Sie sammeln in ihrer Freizeit Kleider, sie verteilen Lebensmittel, geben kostenlosen Sprachunterricht, begleiten bei Behördengängen und leisten medizinische Hilfe. Dieses großartige Engagement ist unverzichtbar. Und mir ist sehr bewusst, dass die Unterstützung durch die Politik längst nicht ausreicht. Hier müssen wir schnell neue Wege finden für praktische Lösungen. Das ist unser Auftrag.

Keine Frage: 2016 wird ein Jahr, in dem wir gewaltige Aufgaben anpacken müssen – vor allem in der Regierung, aber auch in der Kommunalpolitik. Mut macht mir dabei aber ein Satz, den Helmut Schmidt einmal sagte: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Unsere Partei hat Charakter – und Haltung. Und darum bin ich sicher, dass wir alle Herausforderungen bestehen werden.

Euch und Ihnen wünsche ich vor allem ein gesundes und friedliches Jahr 2016. Und Mut, mit uns gemeinsam die großen Aufgaben anzupacken.

Thomas Salzberger 1. Vorsitzender SPD-Kaufering

Die BayernSPD trauert um Max Mannheimer

von BayernSPD
24. September 2016

Max Mannheimer

Die BayernSPD trauert um den Holocaust-Zeitzeugen Max Mannheimer. Er starb im Alter von 96 Jahren in München. Der Landesvorsitzende, Florian Pronold, dazu:

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Auszeichnung: Josef-Felder-Preis für Passau

von BayernSPD
23. September 2016 | Integration und Migration

Porträtfoto von Josef Felder

Würdigung des Engagements in der Flüchtlingshilfe

Die BayernSPD zeichnet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau mit dem Josef-Felder-Preis aus.

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Gratulation an Michael Müller und Berliner SPD

von BayernSPD
18. September 2016

Das Ergebnis der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kommentiert der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, wie folgt:

„Dem Wahlsieger Michael Müller und der Berliner SPD gratuliere ich auch im Namen des Landesvorstands der BayernSPD ganz herzlich. Trotz einer schwierigen Ausgangslage geht Michael Müller als Erster durchs Ziel. Das schwache Ergebnis der Berliner CDU erklärt sich mit dem CSU-Malus: Horst Seehofer, Markus Söder und Co. waren auch in Berlin die größten Wahlkampfhelfer für die Rechtspopulisten, zum Schaden der Demokratie insgesamt.“

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Porträtfoto von Natascha Kohnen

Keine Unterstützung des Volksbegehrens

Der Landesvorstand der BayernSPD bekräftigt seine kritische Haltung gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA). Auf seiner Sitzung in Nürnberg lehnte der Landesvorstand zugleich eine Unterstützung des Volksbegehrens in Bayern gegen CETA ab.

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Klaus Barthel, AfA-Bundesvorsitzender

Mitte Oktober 2016 soll das Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA) unterschrieben werden. „Bei den Nachverhandlungen, die auf sozialdemokratischen Druck hin stattfanden, konnten deutliche Verbesserungen erreicht werden“, so Klaus Barthel, AfA-Bundesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter. „Dieser Erfolg geht auf die Mühen der Europaparlamentarier Bernd Lange und des Bundeswirtschaftsministers Gabriel zurück“, so Barthel. „Auch nach Studium des Vertragstextes bin ich der Auffassung, dass CETA so nicht unterschrieben werden darf. Die Gründe dafür hat die AfA im Beschluss ihres Bundeskongresses benannt, der auch dem Parteikonvent vorliegt. Dieser gelte fort.

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  • 14.10.2016, 17:00 Uhr
    Vorstandssitzung der SPD Oberbayern | mehr…
  • 15.10.2016
    Parteitag der SPD Oberbayern | mehr…
  • 11.11.2016 – 12.11.2016
    Klausur der SPD Oberbayern | mehr…

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