SPD Kaufering

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Euch und Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr – und uns allen ganz besonders auch ein friedliches Jahr 2016.

Ein friedliches neues Jahr. In den letzten Jahren konnte man das so leicht dahin sagen. Schließlich leben wir in Deutschland seit Jahrzehnten in einem friedlichen Land. Und wir leben in guter europäischer Nachbarschaft.

Uns allen war immer bewusst, dass dieser Zustand ein privilegierter ist. Dass es andere Regionen auf der Welt gibt, in denen Terror, Gewalt und Krieg herrschen. Dieses Wissen war uns Mahnung, es in Europa nie wieder so weit kommen zu lassen. Es gab uns Antrieb für unser sozialdemokratisches Engagement für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie. Aber es wiegte uns auch in einer angenehmen Gewissheit. Der Gewissheit, dass die bewaffneten Konflikte dieser Welt weit weg sind. Dass sie unsere politische Routine nur mittelbar und unseren persönlichen Alltag meist überhaupt nicht tangieren.

Diese Gewissheit ist im Laufe des letzten Jahres zerbrechlich geworden. Die Terroranschläge von Paris, Brandstiftungen an Flüchtlingsheimen und rechtsextreme Übergriffe auf Migranten lassen uns ahnen, dass unser Frieden möglicherweise brüchiger ist, als erhofft.

Beide Phänomene, der islamistische ebenso wie der rechtsextreme Terror, werden unsere Gesellschaft in den kommenden Monaten vor eine harte Bewährungsprobe stellen – in den kommenden Monaten, vielleicht auch für die nächsten Jahre. Wenn wir sie bestehen wollen, wenn wir das friedliche und freiheitliche Zusammenleben in Europa bewahren wollen, dann müssen wir eine klare Antwort auf die Feinde der Freiheit, der Toleranz und der Demokratie finden. Und die Antwortet ist: Wir halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir leben unsere Werte der Offenheit, Freiheit und Demokratie und wir lassen uns unseren Lebensstil und unsere Überzeugungen nicht von Hass und Gewalt kaputt machen!

Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gehören nicht unter den Generalverdacht des Terrorismus! Wer dies tut, macht sich zum Werkzeug von Islamisten und den Rechtsextremen. Denn zum Zynismus unserer Zeit zählt, dass beide Gruppen auf Angst und Misstrauen in der Gesellschaft setzen als Fundament ihrer Ideologie. Die Wahrheit ist aber doch: Die Menschen, die in diesen Tagen bei uns Schutz suchen, kommen gerade deshalb, weil sie der religiös oder politisch motivierten Gewalt in ihren Heimatländern entkommen müssen. Weil sie möchten, dass ihre Kinder frei von Fanatismus und Unterdrückung aufwachsen. Sie sind Opfer des Terrorismus, nicht Täter.

Darum haben wir die Verpflichtung, diesen Menschen zu helfen. Und das tun wir auch. Viele in Kaufering und im Landkreis Landsberg engagieren sich als ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe. Sie sammeln in ihrer Freizeit Kleider, sie verteilen Lebensmittel, geben kostenlosen Sprachunterricht, begleiten bei Behördengängen und leisten medizinische Hilfe. Dieses großartige Engagement ist unverzichtbar. Und mir ist sehr bewusst, dass die Unterstützung durch die Politik längst nicht ausreicht. Hier müssen wir schnell neue Wege finden für praktische Lösungen. Das ist unser Auftrag.

Keine Frage: 2016 wird ein Jahr, in dem wir gewaltige Aufgaben anpacken müssen – vor allem in der Regierung, aber auch in der Kommunalpolitik. Mut macht mir dabei aber ein Satz, den Helmut Schmidt einmal sagte: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Unsere Partei hat Charakter – und Haltung. Und darum bin ich sicher, dass wir alle Herausforderungen bestehen werden.

Euch und Ihnen wünsche ich vor allem ein gesundes und friedliches Jahr 2016. Und Mut, mit uns gemeinsam die großen Aufgaben anzupacken.

Thomas Salzberger 1. Vorsitzender SPD-Kaufering

Zum Tod von Markus Kennerknecht

von BayernSPD
28. Dezember 2016

Portraitfoto von Markus Kennerknecht in schwarz-weiß

Memmingens Oberbürgermeister Markus Kennerknecht ist tot. Er starb im Alter von 46 Jahren an den Folgen eines Herzversagens. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, äußert dazu in tiefer Trauer:

"Ich bin geschockt und ringe nach Worten. Heute Abend starb Markus Kennerknecht. Unser Genosse wurde erst Anfang November zum neuen Oberbürgermeister von Memmingen gewählt. Er erwarb sich durch seine herzliche, engagierte und kompetente Art das Vertrauen der Memminger Bürgerinnen und Bürger und war auch im Landesvorstand wie Präsidium der BayernSPD äußerst geschätzt. Meine Gedanken sind bei seiner Frau und seinen beiden Kindern sowie bei allen Angehörigen und Freunden. Im Namen der BayernSPD möchte ich ihnen unsere aufrichtigste Anteilnahme aussprechen und wünsche ihnen viel Kraft! Das sind schwere Stunden für die Sozialdemokratie in Bayern."

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Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD

Die BayernSPD ist in Gedanken bei den Opfern des Attentats auf den Weihnachtsmarkt in Berlin.

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen erklärt: „Es war ein unfassbar brutales Attentat. Unsere Gedanken gelten den Opfern und ihren Angehörigen. In diesen schweren Stunden ist es besonders wichtig, dass die Geschehnisse besonnen und vernünftig aufgearbeitet werden. Vorverurteilungen und Spekulationen helfen in dieser Lage nicht weiter. Nur auf Basis von Ermittlungsergebnissen können vernünftige Konsequenzen gezogen werden. Der Ruf nach mehr Sicherheit ist verständlich und es muss dafür alles Machbare unternommen werden. Klar ist aber auch: Wer vorschnell verurteilt und Parolen nach Verschärfung von Gesetzen oder zusätzlichen Abschiebungen schreit, leistet keinen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit. Diejenigen wollen nur auf Kosten der Opfer politischen Gewinn machen.“

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  • Deutsch-österreichisches Gipfeltreffen in Niederbayern
  • SPD und SPÖ gemeinsam für Zusammenhalt und gegen Demagogen
  • 5000 Gäste im Festzelt in Vilshofen erwartet

SPD und SPÖ setzen gemeinsam ein Zeichen für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft: Österreichs Kanzler und SPÖ-Chef, Christian Kern, und der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, sind die Hauptredner auf dem Politischen Aschermittwoch der BayernSPD am 1. März 2017 in Vilshofen.

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Florian Pronold spricht auf der Landesvertreterversammlung

Landeschef Florian Pronold führt die bayerische SPD in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr. Das entschied die Landesvertreterversammlung in Nürnberg. Auf Florian Pronold entfielen 89,3 Prozent der Stimmen. Platz zwei der Landesliste belegt Anette Kramme (84,9 Prozent) vor dem Landesgruppenvorsitzenden Martin Burkert auf Platz drei (94,2 Prozent). Auch die weitere Reihenfolge der insgesamt 46 Direktkandidatinnen und -kandidaten in Bayern wurde in der Meistersingerhalle bestimmt, im Reißverschlussverfahren wechseln sich Frauen und Männer auf den Listenplätzen ab.

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BayernSPD gegen Ausverkauf des Autobahnnetzes

von BayernSPD
21. November 2016

Portraitfoto von Florian Pronold

Einen Verkauf des deutschen Autobahnnetzes an private Firmen wird es mit der BayernSPD nicht geben. Das Präsidium der BayernSPD begrüßte auf seiner Sitzung die ablehnende Haltung von Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Landesvorsitzender der BayernSPD, Florian Pronold (Foto), dazu:

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