SPD Kaufering

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Euch und Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr – und uns allen ganz besonders auch ein friedliches Jahr 2016.

Ein friedliches neues Jahr. In den letzten Jahren konnte man das so leicht dahin sagen. Schließlich leben wir in Deutschland seit Jahrzehnten in einem friedlichen Land. Und wir leben in guter europäischer Nachbarschaft.

Uns allen war immer bewusst, dass dieser Zustand ein privilegierter ist. Dass es andere Regionen auf der Welt gibt, in denen Terror, Gewalt und Krieg herrschen. Dieses Wissen war uns Mahnung, es in Europa nie wieder so weit kommen zu lassen. Es gab uns Antrieb für unser sozialdemokratisches Engagement für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie. Aber es wiegte uns auch in einer angenehmen Gewissheit. Der Gewissheit, dass die bewaffneten Konflikte dieser Welt weit weg sind. Dass sie unsere politische Routine nur mittelbar und unseren persönlichen Alltag meist überhaupt nicht tangieren.

Diese Gewissheit ist im Laufe des letzten Jahres zerbrechlich geworden. Die Terroranschläge von Paris, Brandstiftungen an Flüchtlingsheimen und rechtsextreme Übergriffe auf Migranten lassen uns ahnen, dass unser Frieden möglicherweise brüchiger ist, als erhofft.

Beide Phänomene, der islamistische ebenso wie der rechtsextreme Terror, werden unsere Gesellschaft in den kommenden Monaten vor eine harte Bewährungsprobe stellen – in den kommenden Monaten, vielleicht auch für die nächsten Jahre. Wenn wir sie bestehen wollen, wenn wir das friedliche und freiheitliche Zusammenleben in Europa bewahren wollen, dann müssen wir eine klare Antwort auf die Feinde der Freiheit, der Toleranz und der Demokratie finden. Und die Antwortet ist: Wir halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir leben unsere Werte der Offenheit, Freiheit und Demokratie und wir lassen uns unseren Lebensstil und unsere Überzeugungen nicht von Hass und Gewalt kaputt machen!

Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gehören nicht unter den Generalverdacht des Terrorismus! Wer dies tut, macht sich zum Werkzeug von Islamisten und den Rechtsextremen. Denn zum Zynismus unserer Zeit zählt, dass beide Gruppen auf Angst und Misstrauen in der Gesellschaft setzen als Fundament ihrer Ideologie. Die Wahrheit ist aber doch: Die Menschen, die in diesen Tagen bei uns Schutz suchen, kommen gerade deshalb, weil sie der religiös oder politisch motivierten Gewalt in ihren Heimatländern entkommen müssen. Weil sie möchten, dass ihre Kinder frei von Fanatismus und Unterdrückung aufwachsen. Sie sind Opfer des Terrorismus, nicht Täter.

Darum haben wir die Verpflichtung, diesen Menschen zu helfen. Und das tun wir auch. Viele in Kaufering und im Landkreis Landsberg engagieren sich als ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe. Sie sammeln in ihrer Freizeit Kleider, sie verteilen Lebensmittel, geben kostenlosen Sprachunterricht, begleiten bei Behördengängen und leisten medizinische Hilfe. Dieses großartige Engagement ist unverzichtbar. Und mir ist sehr bewusst, dass die Unterstützung durch die Politik längst nicht ausreicht. Hier müssen wir schnell neue Wege finden für praktische Lösungen. Das ist unser Auftrag.

Keine Frage: 2016 wird ein Jahr, in dem wir gewaltige Aufgaben anpacken müssen – vor allem in der Regierung, aber auch in der Kommunalpolitik. Mut macht mir dabei aber ein Satz, den Helmut Schmidt einmal sagte: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Unsere Partei hat Charakter – und Haltung. Und darum bin ich sicher, dass wir alle Herausforderungen bestehen werden.

Euch und Ihnen wünsche ich vor allem ein gesundes und friedliches Jahr 2016. Und Mut, mit uns gemeinsam die großen Aufgaben anzupacken.

Thomas Salzberger 1. Vorsitzender SPD-Kaufering

BayernSPD gegen Ausverkauf des Autobahnnetzes

von BayernSPD
21. November 2016

Portraitfoto von Florian Pronold

Einen Verkauf des deutschen Autobahnnetzes an private Firmen wird es mit der BayernSPD nicht geben. Das Präsidium der BayernSPD begrüßte auf seiner Sitzung die ablehnende Haltung von Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Landesvorsitzender der BayernSPD, Florian Pronold (Foto), dazu:

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Kommunalgipfel der BayernSPD: Gut wohnen geht so

von BayernSPD
18. November 2016 | Wohnungspolitik

  • Sozialbindung im Neubau, neue Gemeinnützigkeit, staatliche Wohnungsbaugesellschaft
  • Staatsregierung ignoriert Nachholbedarf

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Porträtfoto von Markus Kennerknecht

Memmingen wird weiter von der SPD regiert: Markus Kennerknecht (Foto) gewinnt für die Sozialdemokratie bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.

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Florian Pronold auf der Bühne in Passau

Die BayernSPD hat am Sonntagabend (23.10.16) die Passauer Bürgerinnen und Bürger für ihr Engagement in der Flüchtlingshilfe ausgezeichnet. Der Landesvorsitzende Florian Pronold überreichte den Josef-Felder-Preis an den Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der die Auszeichnung stellvertretend entgegennahm.

Die Preisverleihung in Passau war der offizielle Auftakt für eine Veranstaltungsreihe in Bayern unter dem Motto: "Meine Stimme für Vernunft". Für den sozialen Zusammenhalt und gegen den rechten Hass haben bereits viele Menschen ihre Stimmen für Vernunft erhoben: Iris Berben, Urban Priol und viele andere. Erste Videobotschaften aus Bayern sowie Veranstaltungshinweise finden sich auf der Internetseite: https://stimmefuervernunft.bayernspd.de

Foto der Preisübergabe, v.l.n.r.: Christian Springer, Jürgen Dupper, Florian Pronold Foto der Preisübergabe, v.l.n.r.: Christian Springer, Jürgen Dupper, Florian Pronold

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Portrait von Josef Felder

Die BayernSPD zeichnet am kommenden Sonntag, 23.10., die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau aus. Gewürdigt wird die engagierte Flüchtlingshilfe der Menschen. Der Preis wird durch Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper entgegen genommen, die Laudatio hält der Kaberettist und Gründer des Vereins Orienthelfer e.V., Christian Springer. Die BayernSPD überträgt die Preisverleihung am kommenden Sonntag ab 17:30 Uhr live auf facebook unter facebook.com/BayernSPD. Die Preisverleihung ist der offizielle Startschuss für die Kampagne "Meine Stimme für Vernunft".

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