Niemand wird allein gelassen
Wörter oder Ausdrücke wie „Krise“, „Probleme“ oder „die größte Krise seit langer Zeit“, mag ich nicht. Gefühlt leben wir seit Jahren von einer Krise in die nächste. Trotzdem ist klar, dass wir aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs durch Russland gegen die Ukraine vor großen Herausforderungen stehen. Es ist Teil von Putins Kriegsführung in Staaten, die mit der Ukraine in Solidarität verbunden sind, soziale, wirtschaftliche und finanzielle Probleme auszulösen. Aber wir sind stärker als das.
Wir werden im Bund die Bürgerinnen und Bürger so lange finanziell unterstützen, bis Putins Krieg vorbei und die Folgen auch für uns abgeklungen sind. Olaf Scholz, unser Bundeskanzler, hat das Motto ausgerufen: „You’ll never walk alone!“ Niemand wird allein gelassen. Und genau nach diesem Leitspruch versuchen wir zu handeln.
Das jetzt beschlossene dritte Entlastungspaket in einem Wert von 95 Milliarden Euro beinhaltet zahlreiche Entlastungen für viele Menschen in diesem Land. Zuallererst haben wir uns dazu entschieden, dass wir Direktzahlungen leisten. So kommt das Geld am schnellsten bei den Menschen an. Rentnerinnen und Rentner bekommen 300 Euro und Studierende 200 Euro. Auch das Kindergeld wird erhöht. Zudem führen wir eine Strompreisbremse ein und sorgen dafür, dass niemandem im Winter bei Zahlungsunfähigkeit Strom oder Gas abgeschaltet werden kann. Den Steuersatz für Gas haben wir darüber hinaus reduziert. Aber das ist noch nicht alles. Unser Augenmerk als SPD liegt immer auch auf denjenigen, die keine große Lobby haben. Wir führen zum Januar das Bürgergeld mit einem höheren Regeltarif ein. Zudem weiten wir den Wohngeldanspruch aus und gewähren auch hier einen Heizkostenzuschuss. Finanziell wollen wir die Inflation ausgleichen und Rentenbeiträge können von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern ab Januar voll abgesetzt werden. Auch die Home-Office Pauschale wird entfristet und verbessert. Ganz besonders wichtig war mir, dass wir eine Nachfolge für das 9 Euro Ticket finden. Gerade im ländlichen Raum, der gut an Metropolen wie München angebunden ist, hat das 9 Euro Ticket dazu geführt, dass viele vom Auto auf den ÖPNV umgestiegen sind oder verstärkt das Park&Ride Angebot angenommen haben. Das Ticket hat Familien mit zwei Kindern mit bis zu 1000 Euro in den letzten drei Monaten entlastet. Für die nun dauerhafte Nachfolge stellt der Bund nun 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist deshalb gut, weil ÖPNV eigentlich Ländersache ist und der Bund hier nicht verpflichtet wäre, Geld zu geben. Welcher Preis am Ende dabei herauskommen wird, das hängt an den Ländern. Ich persönlich würde mich über ein flächendeckendes 29 Euro Ticket freuen. Und das ist ja auch das, was in Bayern eigentlich eingeführt werden soll bzw. sollte. Für Bayern ist das also eine super Gelegenheit ihre eigene Forderung umzusetzen und sogar bei einem deutschlandweiten Tarif noch einen drauf zu setzen. Schauen wir mal, ob Herr Söder sich noch daran erinnert.
Sie merken schon, der Maßnahmen-Dschungel ist dicht und vielfältig. Ich verstehe sehr gut, wenn man nicht mehr genau hinterher kommt mit den Fragen „Was und wie wird jetzt eigentlich entlastet?“ und „Was gilt dabei tatsächlich für mich?“. Die Bundesregierung hat das alles mal sehr anschaulich zusammengefasst.
Unter folgendem Link können Sie noch mal im Detail schauen, was wir alles machen und für wen. Ich bin mir sicher, auch Sie werden sich wiederfinden.
Sollten Sie Fragen haben, dann wenden Sie sich gerne an mich per Mail oder kommen Sie bei mir im Wahlkreisbüro in Landsberg oder Starnberg vorbei. Die Adresse finden Sie auf carmen-wegge.de.
Lassen Sie uns im Austausch bleiben und seien Sie versichert: Wir bleiben gemeinsam solidarisch!
Herzlichst Ihre
Carmen Wegge